AGB

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Firma Aroma Filter (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Unter den Begriff Waren fallen hierbei sowohl körperliche Gegenstände, als auch immaterielle Güter und digitale Inhalte.

1.3 Für den Erwerb von Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist.

1.4 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.5 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

2. Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren und/oder Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab.

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,

- indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Telefax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder 

- indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Als Lieferung im vorgenannten Sinn gilt auch die Bereitstellung von Waren als pdf-Download und deren Abruf durch den Kunden.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

2.4 Wählt der Kunde im Rahmen des Bestellvorgangs "PayPal Express" als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an seinen Zahlungsdienstleister. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer abweichend von Ziffer 2.3 schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.

2.5 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.

2.6 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Telefax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.

2.7 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

2.8 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

2.9 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

3.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute               (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle).

3.3 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des Verkäufers angegeben werden.

3.4 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.

3.5 Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Dies setzt u. a. voraus, dass der Kunde ein PayPal-Konto eröffnet bzw. bereits über ein solches Konto verfügt.

3.6 Bei Auswahl der Zahlungsart "Kauf auf Rechnung" und "Kreditkarte" erfolgt die Abwicklung über den Dienstleister PayPal (PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg). Es wird eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch PayPal vorausgesetzt. Wenn für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit PayPal. Wir treten unsere Zahlungsforderung insoweit ab. Zahlungen mit schuldbefreiender Wirkung können ausschließlich an PayPal erfolgen. Allgemeine Anfragen zur Vertragsabwicklung (z.B. Fragen zu Lieferzeit, Versendung, Reklamationen, Widerruferklärung) sind unbeschadet hiervon weiterhin an uns zu richten. Es geltend ergänzend die allgemeinen Geschäftsbedingungen von PayPal. Diese können unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full abgerufen werden.

 

4. Liefer-  und Versandbedingungen

4.1 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandweg und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion, ist die in der Kaufabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.

4.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

4.3 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.

4.4 Soweit nach Art der Ware möglich, kann auch die Bereitstellung als Download in Form einer pdf-Datei an Stelle einer körperlichen Übersendung erfolgen.

 

5. Eigentumsvorbehalt

5.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.

5.2. Soweit der Kunde nicht in seiner Eigenschaft als Verbraucher handelt gilt darüber hinaus:

Der Kunde ist befugt, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiter zu veräußern. In diesem Fall tritt der Kunde die aus dem Weiterverkauf der Ware entstehenden Forderungen gegen Dritte schon jetzt zur Sicherheit an den Verkäufer ab. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an.

Zur Einziehung der Forderung bleibt der Kunde im eigenen Namen ermächtigt. Der Verkäufer verpflichtet sich, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Verkäufer nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist und kein sonstiger Mangel seiner Leistungsfähigkeit vorliegt. Ist dies aber der Fall, so kann der Verkäufer verlangen, dass der Kunde die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazu gehörigen Unterlagen aushändigt und den Dritten die Abtretung offenlegt. Sollten die Sicherheiten die Forderungen des Verkäufers gegenüber dem Kunden um mehr als 10 % übersteigen, wird der Verkäufer nach seiner Wahl Sicherheiten freigeben.

 

6. Mängelhaftung

Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

 

7. Freiwillige Rückgabegarantie

7.1 Unbeschadet der Ihnen gesetzlich zustehenden Rechte (Widerrufsrecht und gesetzliche Mängelhaftung) bieten wir folgende freiwillige Rückgabegarantie an:

Sie können sämtliche  Versandartikel unseres Sortiments innerhalb von 100 Tagen ab Erhalt der Ware an uns zurücksenden, sofern die Ware vollständig, nicht gebraucht und nicht beschädigt ist.

Die Ware ist an folgende Anschrift zu senden:

Aroma Filter,
Albert-Einstein-Str. 1,
95028 Hof (Saale)

Die freiwillige Rückgabegarantie gilt nicht für Inhalte, die durch uns als Download  bereitgestellt gestellt werden, insbesondere daher nicht für Anleitungen im pdf-Format.

7.2 Wenn Sie Artikel auf Basis dieser freiwilligen Rückgabegarantie an uns zurücksenden, erstatten wir den von Ihnen an uns geleisteten Kaufpreis. Versandkosten des ursprünglichen Kaufs werden jedoch nicht erstattet. Die Rücksendung von Artikel auf Basis unserer freiwilligen Rückgabegarantie erfolgt ebenfalls auf Ihre Kosten.

7.3 Unsere freiwillige Rückgabegarantie beschränkt ausdrücklich nicht Ihre gesetzlichen Rechte auf Widerruf und Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

 

8. Einlösung von Gutscheinen

8.1 Gutscheine, die über den Online-Shop des Verkäufers erworben werden, können nur im Online-Shop des Verkäufers  über das dafür vorgesehene Online-Bestellformular eingelöst werden. Eine Einlösung per Telefon, Brief, Telefax oder E-Mail ist nicht möglich.

8.2 Gutscheine und Restguthaben von Gutscheinen sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs  einlösbar. Restguthaben werden bis zum Ablaufdatum auf dem Gutscheinkonto  des Kunden gutgeschrieben.

8.3 Gutscheine können nur für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf von weiteren Gutscheinen verwendet werden.

8.4 Reicht der Wert des Gutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten  gewählt werden.

8.5 Bei einer Bestellung können auch mehrere Gutscheine (sogenannte Geschenkgutscheine) eingelöst werden. Rabatt- und Aktionsgutscheine sind von dieser Regelung ausgeschlossen und können NICHT kombiniert werden.

8.6 Eine Barauszahlung von Gutscheinen oder Gutscheinguthaben ist nicht möglich.

8.7 Der Gutschein ist nur für die Verwendung durch die auf ihm benannte Person bestimmt. Eine Übertragung des Gutscheins auf Dritte ist ausgeschlossen. Der Verkäufer ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die materielle Anspruchsberechtigung des jeweiligen Gutscheininhabers zu prüfen.

9. Urheber- und Nutzungsrechte

9.1 Der Verkäufer gewährt dem Kunden an Anleitungen / Zeichnungen / Muster das räumlich und zeitlich unbeschränkte, einfache Recht zur vertragsgemäßen Nutzung. Es gelten die Vorschriften des UrhG, soweit keine abweichenden Bestimmungen getroffen wurden.

9.2 Eine weitergehende Nutzung als vorstehend beschrieben ist unzulässig. Insbesondere ist es dem Kunden untersagt, Unterlizenzen zu erteilen oder Anleitungen / Zeichnungen / Muster  sonst wie zu verwerten.

9.3 Bis zur vollständigen Bezahlung ist dem Kunden die Verwendung erworbener Anleitungen nur widerruflich gestattet. Der Verkäufer kann für die Dauer eines Zahlungsverzuges oder im Falle der Nichtzahlung die Nutzungsrechte widerrufen.

9.4 Im Falle eines Widerrufs ist der Kunde verpflichtet, bei ihm vorhandene körperliche oder digital gespeicherte Anleitungen / Zeichnungen / Muster zu vernichten bzw. zu löschen.

9.5 Der Verkäufer - bzw. bei einem Verkauf für Dritte der Urheber - ist berechtigt, in verkauften Anleitungen / Zeichnungen / Muster einen Urheberrechtsvermerk anzubringen. Dieser Urhebervermerk darf vom Kunden nicht entfernt werden.

9.6 Außerhalb des ausdrücklich gemäß vorstehenden Vorschriften eingeräumten Nutzungsrechtes darf der Kunde aufgrund des Urheberrechtschutzes keinerlei Änderungen, oder Vervielfältigungen der Anleitungen / Zeichnungen / Muster vornehmen. Allerdings ist der Kunde berechtigt, im Rahmen der Bestimmungen des UrhG einzelne Vervielfältigungen ausschließlich für den privaten Gebrauch ohne Erwerbszweck herzustellen, soweit diese weder verbreitet, noch veröffentlicht werden.

 

10. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

10.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

10.2 Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.